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Bürgerinitiative

Werder blüht 'was

 
zurück zu: Wahlkreis 19 - Potsdam-Mittelmark IV
 
Joachim Gessinger, Bündnis 90 / Die Grünen
Professor
 

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Namen der Initiativen gegen die Netzverknüpfung fragten Sie nach unserer Position zur Netzverknüpfung/Ortsumgehung Potsdam. Gestatten Sie, dass ich Ihnen im Namen der bündnisgrünen Landtagskandidaten antworte.
An unserer Haltung hat sich nichts geändert. Wir sind weiterhin der Meinung, dass der ,,Werder-Ast" Verkehr in reizvolle Siedlungsgebiete, naturschutzfachlich wertvolle Lebensräume und Naturlandschaften des Weltkulturerbes leiten würde, ohne eine verkehrsentlastende Funktion zu übernehmen. Auch für den ,,Rehbrücker Ast" gilt: ohne erkennbare Entlastungsfunktion für Potsdam würde dieser Abschnitt Siedlungsbereiche tangieren und Naturschutzgebiete durchschneiden. Im Rahmen der Verhandlungen über das 5. Gesetz zur Änderung des Fernstraßengesetzes war es meinem Kollegen Peter Hettlich und mir möglich, diese beiden Abschnitte in den ,,Weiteren Bedarf" einzustufen.
Unsere Einschätzung, dass die Netzverknüpfung wie auch ihre einzelnen Abschnitte verkehrs­planerisch unsinnig und ökologisch sehr fragwürdig sind, gilt selbstverständlich auch für die so genannte Havelspange. Es war nicht möglich, dieses Projekt in den ,,Weiteren Bedarf" abzustufen. Wir sehen jedoch gute Chancen dafür, dass uns auch dieser Abschnitt erspart bleibt. Anlässlich der Diskussion mit dem Brandenburger Verkehrsminister Szymanski über die Umgehung Michendorf vor wenigen Tagen wurde deutlich, dass von ihm aus eine Realisierung der ,Havelspange' nur nach Vorlage eines entsprechenden Verkehrsentwicklungsplans von Potsdam und Potsdam-Mittelmark in Frage käme. Es kommt also in nächster Zeit darauf an, diesen Planungsprozess so zu gestalten, dass die Netzverknüpfung oder ihre Teilrealisierungen als untaugliche Lösungsansätze für die Verkehrsprobleme Potsdams und der Region verworfen werden. Dies gilt auch für den von der Stadt Werder immer wieder geforderten Ausbau der bestehenden Anbindung über die L90 an die A10 bei Phöben. (Bei einem Gespräch mit Minister Stolpe über die Säkularstation des DWD vor wenigen Tagen sagte er abschließend zu mir: ,,Die Havelspange haben wir ja heute ausgespart“ Darauf ich: “Mir wäre es das liebste, wenn wir sie einsparen könnten. Darauf Stolpe: ,,Isoliert macht sie ja auch keinen Sinn.- das war ja das Anliegen!)
Dafür müssen wir uns gemeinsam einsetzen: Bürgerinitiativen, Kommunalpolitiker, Naturschützer und natürlich Landes- und Bundespolitiker. Sie können auch im Landtag auf uns zählen!

Mit
freundlichen Grüßen
Ihre
Cornelia Behm

Im Namen der Kandidaten Joachim Gessinger, Michael Kellner, und Wolfgang Wieland