Sehr geehrte Damen und Herren,

haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben vom 16.08.2004, das Herr Petke und ich erhalten haben. Wir sind beide übereingekommen, dass ich Ihnen für uns gemeinsam antworte.
Selbstverständlich haben wir nicht nur die ,,Hand aufs Herz" gelegt, sondern auch an die Stirn, denn es ist mindestens genauso wichtig, die von Ihnen aufgeworfenen Fragen abzuwägen und zu durchdenken.
Zunächst einmal darf ich Ihnen sagen, dass bei Planungen neuer Bundesverkehrswege bzw. der Netzverknüpfung verschiedener Bundesstraßen um und in Potsdam bei uns folgende Grundsätze gelten: Die Region braucht ein abgestimmtes, modernes und ökologisch abgewogenes Verkehrskonzept, um die Erfordernisse der Potsdamer Innenstadt und die Belange des Weltkulturerbes mit den berechtigten Interessen der Gemeinden und Bewohner innerhalb des Autobahnringes auszutarieren.
Wir möchten nach den Wahlen erreichen, dass endlich ein Arbeitskreis Verkehrsplanung eingerichtet wird, der von Potsdam, Potsdam-Mittelmark und den wichtigsten Gemeinden unserer Region gebildet wird. Wir als CDU haben uns bereits als Vorstufe dafür in dieser Weise organisiert. Zwischen den vier Abgeordneten des Landtages (Schönbohm, Niekisch, Petke, Funck) der Bundestagsabgeordneten Reiche, den Bürgermeistern aus Werder (Große), Nuthetal (Ling), Stahnsdorf (Enser) und Schwielowsee (Hoppe), der stellv. Landrätin Schulz und dem Potsdamer Fraktionschef Friederich ist am 16. August 2004 eine Kommission hervorgegangen, die genau diese Fragen berät und prüft. Es wird Sie sicher nicht wundern, dass wir erst am Beginn eines Einigungsprozesses stehen, jedoch entschlossen sind, der Öffentlichkeit bald unsere Perspektiven vorzustellen. Dabei werden wir folgendes beachten:

1.   Es muss eine wirkliche Entlastung und Streuung dieser Verkehrsströme herauskommen.
2.   Die Stätten des Weltkulturerbes dürfen keinesfalls beeinträchtigt werden, und deswegen sind wir dezidiert gegen eine isolierte Lösung des Havelüberganges an der Pirschheide mit unkalkulierbaren Belastungen für Mensch und Kultur im Bereich Forststr./Neue Palais.
3.   Neuregelungen für die Potsdamer Innenstadt dürfen nicht auf Kosten der Umgebung gehen.

 Abschließend darf ich noch persönlich anfügen, dass mein politisches Engagement mit dem Kampf gegen das überdimensionale ,,Potsdam-Center" und der Abwendung von Schaden für unsere Weltkulturerbedenkmale begonnen hat. Und von diesen Grundsätzen werden wir nicht abrücken. Ich würde mich freuen, wenn wir bald einmal die Gelegenheit haben, die vielen Vorschläge und Varianten, u.a. auch die der lngenieurkammer, zu diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Wieland Niekisch, MdL